Stauanlagenverordnung vom 17. Oktober 2012 (StAV)

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Begriffe (Art. 3 StAG) reference 1 Eine Stauanlage besteht aus: a. dem Absperrbauwerk; b. dem zugehörigen Stauraum; c. den Nebenanlagen. 2 Als Absperrbauwerke gelten: a. Beton- oder Natursteinmauern; b. Schüttdämme; c. Wehre einer Flussstauhaltung mit zugehörigen Seitendämmen. 3 Als Stauraum gelten künstlich angelegte Speicher, die durch Absperrbauwerke gebildet werden. 4 Als Nebenanlagen gelten die für den sicheren Betrieb einer Stauanlage notwendigen Bauten und Einrichtungen beim Stauraum und beim Absperrbauwerk, insbesondere die Entlastungs- und Ablassvorrichtungen. 5 Als Betreiberin gilt die Inhaberin der Inbetriebnahmebewilligung. Art. 2 Stauanlagen mit besonderem Gefährdungspotenzial (Art. 2 Abs. 2 Bst. a StAG) reference 1 Ein besonderes Gefährdungspotenzial besteht, wenn im Falle eines Bruches des Absperrbauwerks Menschenleben gefährdet oder grössere Sachschäden verursacht werden können. 2 Die betroffenen Kantone melden der Aufsichtsbehörde des Bundes (Bundesamt für Energie, BFE) Stauanlagen, die aufgrund ihrer Grösse nicht dem StAG unterstehen, aber voraussichtlich ein besonderes Gefährdungspotenzial aufweisen. 3 Die Betreiberinnen dieser Stauanlagen müssen dem BFE sämtliche zur Prüfung notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen. 4 Das BFE holt vor seinem Entscheid die Stellungnahme der weiteren betroffenen Kantone ein. Art.

Art. 1 Begriffe (Art. 3 StAG) reference 1 Eine Stauanlage besteht aus: a. dem Absperrbauwerk; b. dem zugehörigen Stauraum; c. den Nebenanlagen. 2 Als Absperrbauwerke gelten: a. Beton- oder Natursteinmauern; b. Schüttdämme; c. Wehre einer Flussstauhaltung mit zugehörigen Seitendämmen. 3 Als Stauraum gelten künstlich angelegte Speicher, die durch Absperrbauwerke gebildet werden. 4 Als Nebenanlagen gelten die für den sicheren Betrieb einer Stauanlage notwendigen Bauten und Einrichtungen beim Stauraum und beim Absperrbauwerk, insbesondere die Entlastungs- und Ablassvorrichtungen. 5 Als Betreiberin gilt die Inhaberin der Inbetriebnahmebewilligung.

1 Eine Stauanlage besteht aus: a. dem Absperrbauwerk; b. dem zugehörigen Stauraum; c. den Nebenanlagen.

2 Als Absperrbauwerke gelten: a. Beton- oder Natursteinmauern; b. Schüttdämme; c. Wehre einer Flussstauhaltung mit zugehörigen Seitendämmen.

c. Wehre einer Flussstauhaltung mit zugehörigen Seitendämmen.

3 Als Stauraum gelten künstlich angelegte Speicher, die durch Absperrbauwerke gebildet werden.

4 Als Nebenanlagen gelten die für den sicheren Betrieb einer Stauanlage notwendigen Bauten und Einrichtungen beim Stauraum und beim Absperrbauwerk, insbesondere die Entlastungs- und Ablassvorrichtungen.

5 Als Betreiberin gilt die Inhaberin der Inbetriebnahmebewilligung.

Art. 2 Stauanlagen mit besonderem Gefährdungspotenzial (Art. 2 Abs. 2 Bst. a StAG) reference 1 Ein besonderes Gefährdungspotenzial besteht, wenn im Falle eines Bruches des Absperrbauwerks Menschenleben gefährdet oder grössere Sachschäden verursacht werden können. 2 Die betroffenen Kantone melden der Aufsichtsbehörde des Bundes (Bundesamt für Energie, BFE) Stauanlagen, die aufgrund ihrer Grösse nicht dem StAG unterstehen, aber voraussichtlich ein besonderes Gefährdungspotenzial aufweisen. 3 Die Betreiberinnen dieser Stauanlagen müssen dem BFE sämtliche zur Prüfung notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen. 4 Das BFE holt vor seinem Entscheid die Stellungnahme der weiteren betroffenen Kantone ein.

1 Ein besonderes Gefährdungspotenzial besteht, wenn im Falle eines Bruches des Absperrbauwerks Menschenleben gefährdet oder grössere Sachschäden verursacht werden können.

2 Die betroffenen Kantone melden der Aufsichtsbehörde des Bundes (Bundesamt für Energie, BFE) Stauanlagen, die aufgrund ihrer Grösse nicht dem StAG unterstehen, aber voraussichtlich ein besonderes Gefährdungspotenzial aufweisen.

3 Die Betreiberinnen dieser Stauanlagen müssen dem BFE sämtliche zur Prüfung notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen.

4 Das BFE holt vor seinem Entscheid die Stellungnahme der weiteren betroffenen Kantone ein.

Art. 3 Stauanlagen ohne besonderes Gefährdungspotenzial (Art. 2 Abs. 2 Bst. b StAG) reference 1 Die Betreiberin muss dem Antrag, ihre Stauanlage vom Geltungsbereich des StAG auszunehmen, sämtliche zur Prüfung des Gefährdungspotenzials notwendigen Unterlagen beilegen. 2 Das BFE holt vor seinem Entscheid die Stellungnahme der betroffenen Kantone ein.

1 Die Betreiberin muss dem Antrag, ihre Stauanlage vom Geltungsbereich des StAG auszunehmen, sämtliche zur Prüfung des Gefährdungspotenzials notwendigen Unterlagen beilegen.

2 Das BFE holt vor seinem Entscheid die Stellungnahme der betroffenen Kantone ein.

Art. 4 Stauanlagen an Grenzgewässern (Art. 4 StAG) reference 1 Das BFE legt die sicherheitstechnischen Anforderungen an den Bau und den Betrieb von Stauanlagen an Grenzgewässern im Einzelfall in Zusammenarbeit mit den zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden fest. 2 Es hält sich soweit möglich an die schweizerische Stauanlagengesetzgebung und sorgt in jedem Fall für ein mit dieser gleichwertiges Sicherheitsniveau.

1 Das BFE legt die sicherheitstechnischen Anforderungen an den Bau und den Betrieb von Stauanlagen an Grenzgewässern im Einzelfall in Zusammenarbeit mit den zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden fest.

2 Es hält sich soweit möglich an die schweizerische Stauanlagengesetzgebung und sorgt in jedem Fall für ein mit dieser gleichwertiges Sicherheitsniveau.

2. Kapitel: Sicherheit der Stauanlagen 1. Abschnitt: Bau Art. 5 Verzicht auf Ablassvorrichtungen (Art. 5 Abs. 3 StAG) reference Bei Rückhaltebecken und Bauwerken zur Sohlenstabilisierung kann auf den Einbau von Grundablässen und Tiefschützen verzichtet werden. Art. 6 Plangenehmigung (Art. 6 Abs. 5 StAG) reference 1 In der Plangenehmigung wird festgelegt, welche Unterlagen die Inhaberin der Plangenehmigung der Aufsichtsbehörde vor und während der Bauausführung sowie nach Abschluss der Bauarbeiten zustellen muss. 2 Während der Bauausführung können insbesondere die folgenden Unterlagen einverlangt werden: a. die Ergebnisse der geologischen Aufnahmen und der geotechnischen Kontrolluntersuchungen; b. die Ergebnisse der Injektionen oder sonstiger geotechnischen Massnahmen, die zur Verfestigung und Abdichtung des Untergrundes vorgenommen worden sind; c. die Bauberichte; d. die Ergebnisse der Materialproben; e. die Ergebnisse der Überwachung; f. die Berichte zu besonderen Ereignissen. 3 Nach Abschluss der Bauarbeiten können insbesondere die folgenden Unterlagen einverlangt werden: a. eine Zusammenfassung und Bewertung der geologischen Aufnahmen und der geotechnischen Untersuchungen; b. eine Zusammenfassung und Bewertung der Injektionen oder sonstiger geotechnischen Massnahmen, die zur Verfestigung und Abdichtung des Untergrundes vorgenommen worden sind; c. eine Zusammenstellung der bei

1. Abschnitt: Bau Art. 5 Verzicht auf Ablassvorrichtungen (Art. 5 Abs. 3 StAG) reference Bei Rückhaltebecken und Bauwerken zur Sohlenstabilisierung kann auf den Einbau von Grundablässen und Tiefschützen verzichtet werden. Art. 6 Plangenehmigung (Art. 6 Abs. 5 StAG) reference 1 In der Plangenehmigung wird festgelegt, welche Unterlagen die Inhaberin der Plangenehmigung der Aufsichtsbehörde vor und während der Bauausführung sowie nach Abschluss der Bauarbeiten zustellen muss. 2 Während der Bauausführung können insbesondere die folgenden Unterlagen einverlangt werden: a. die Ergebnisse der geologischen Aufnahmen und der geotechnischen Kontrolluntersuchungen; b. die Ergebnisse der Injektionen oder sonstiger geotechnischen Massnahmen, die zur Verfestigung und Abdichtung des Untergrundes vorgenommen worden sind; c. die Bauberichte; d. die Ergebnisse der Materialproben; e. die Ergebnisse der Überwachung; f. die Berichte zu besonderen Ereignissen. 3 Nach Abschluss der Bauarbeiten können insbesondere die folgenden Unterlagen einverlangt werden: a. eine Zusammenfassung und Bewertung der geologischen Aufnahmen und der geotechnischen Untersuchungen; b. eine Zusammenfassung und Bewertung der Injektionen oder sonstiger geotechnischen Massnahmen, die zur Verfestigung und Abdichtung des Untergrundes vorgenommen worden sind; c. eine Zusammenstellung der beim Bau verwendeten Materialien und eine

Art. 5 Verzicht auf Ablassvorrichtungen (Art. 5 Abs. 3 StAG) reference Bei Rückhaltebecken und Bauwerken zur Sohlenstabilisierung kann auf den Einbau von Grundablässen und Tiefschützen verzichtet werden.

Bei Rückhaltebecken und Bauwerken zur Sohlenstabilisierung kann auf den Einbau von Grundablässen und Tiefschützen verzichtet werden.

Art. 6 Plangenehmigung (Art. 6 Abs. 5 StAG) reference 1 In der Plangenehmigung wird festgelegt, welche Unterlagen die Inhaberin der Plangenehmigung der Aufsichtsbehörde vor und während der Bauausführung sowie nach Abschluss der Bauarbeiten zustellen muss. 2 Während der Bauausführung können insbesondere die folgenden Unterlagen einverlangt werden: a. die Ergebnisse der geologischen Aufnahmen und der geotechnischen Kontrolluntersuchungen; b. die Ergebnisse der Injektionen oder sonstiger geotechnischen Massnahmen, die zur Verfestigung und Abdichtung des Untergrundes vorgenommen worden sind; c. die Bauberichte; d. die Ergebnisse der Materialproben; e. die Ergebnisse der Überwachung; f. die Berichte zu besonderen Ereignissen. 3 Nach Abschluss der Bauarbeiten können insbesondere die folgenden Unterlagen einverlangt werden: a. eine Zusammenfassung und Bewertung der geologischen Aufnahmen und der geotechnischen Untersuchungen; b. eine Zusammenfassung und Bewertung der Injektionen oder sonstiger geotechnischen Massnahmen, die zur Verfestigung und Abdichtung des Untergrundes vorgenommen worden sind; c. eine Zusammenstellung der beim Bau verwendeten Materialien und eine Bewertung der Materialproben; d. die Änderungen gegenüber dem Bauprojekt; e. die Pläne des ausgeführten Bauwerks; f. die Typen und die Standorte der Überwachungsinstrumente.